Zwischen Solidarität und Abwertung: Bedrohungserleben in der Demokratiearbeit ‚gegen Rechts‘

In diesem Blog-Beitrag berichten Tina Leber und Beate Küpper vom SO.CON – Social Concepts für Forschung und Entwicklung in der Sozialen Arbeit der Hochschule Niederrhein aus dem Projekt „BEWARE: Bedrohte Demokratieprojekte wappnen und resilient machen“.

„Das ist nicht nur etwas Abstraktes, sondern etwas Konkretes. Da leiden Menschen darunter.“ 
 (Lars, Brandenburg)

Engagierte werden verbal und körperlich angegriffen, parlamentarische Anfragen zielen auf Projektmitarbeiter:innen, Behörden weisen zur politischen Zurückhaltung an, Veranstaltungen werden gestört. Solche Vorfälle ereignen sich immer wieder in der Demokratiearbeit gegen Rechts in Deutschland. Obgleich sie nicht alle Engagierten betreffen, sind ihre Folgen über die unmittelbar Betroffenen hinaus spürbar. Bedrohung ist nämlich mehr als eine konkrete Tat. Sie ist bereits die Erwartung, dass etwas Schlimmes passieren könnte, da reicht auch die subtile Andeutung. Bedrohungen können mit massiven Folgen für demokratisches Handeln einhergehen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Menschen aus Angst aufhören, sich in einem Bürgerbündnis für die Demokratie zu engagieren. Dies ist auch der Fall, wenn Demokratieprojekte an Ansehen, Vertrauen und Rückhalt verlieren, weil das Engagement für Demokratie ganz grundsätzlich in Zweifel gezogen und Misstrauen gegen ihre Arbeit gesät wird.

Bedrohungserleben ist mehr als ein Ereignis

Die genannten Beispiele spielen sich in verschiedenen Arenen ab, unterscheiden sich inhaltlich und hinsichtlich der Ziele, Adressierungen, Mittel und Folgen. Sie eint aber, dass sie Teile eines vielschichtigen Bedrohungserlebens von beruflich und aktivistisch Engagierten in der zivilgesellschaftlichen Demokratiearbeit gegen Rechts sind. Dieses Bedrohungserleben speist sich nicht nur aus den eigenen Wahrnehmungen, sondern auch aus den Erlebnissen von Mitengagierten, Schilderungen von Kooperations- oder Netzwerkpartner:innen, Fachdiskursen und Medienberichten, Wahrnehmungen der politischen Entwicklungen, biografischen Erfahrungen und der Sorge um den Zustand der Demokratiearbeit. Auch was als bedrohlich empfunden wird, ist durchaus unterschiedlich. Die Wahrnehmung und Einordnung als Bedrohung ist von persönlichen Faktoren, wie dem beruflich-politischen Selbstverständnis oder biografischen Vorerfahrungen (z.B. dem Erleben von Rassismus und Sexismus) abhängig. Sie wird geprägt durch lokale Machtverhältnisse, zur Verfügung stehende Ressourcen, die institutionellen Einordnungen von Bedrohungen und andere kontextuelle Rahmungen. Und sie findet in Abhängigkeit unterschiedlicher gesellschaftlicher Diskurse statt, etwa solcher um Sicherheit, „Risikomanagement“ oder Prävention.

Das Deutsche Strafrecht (§ 241 des Strafgesetzbuchs) verankert Bedrohung gesetzlich als Gewaltdelikt, es reicht auch schon dessen Androhung oder die Vortäuschung davon. Die Terrorismusforschung betont mit Blick auf die Durchführung von Attentaten Intention plus Kapazität – also Wollen und Können (Bjørgo & Ravndal, 2019). Die Psychologie definiert Bedrohung in diesem Sinne als „Schaden oder Verlust, der noch nicht eingetreten ist, aber unmittelbar bevorsteht“ (Stressmodell von Lazarus & Folkmann, 1984).

Aus Sicht der Kriminologie ist das subjektive Erleben von Bedrohung wichtig (Greve et al., 1994): Bedrohung ist das, was Betroffene als Bedrohung erleben. Das Bedrohungserleben beginnt nicht erst mit einem Angriff. Es umfasst auch die Sorge vor potenziellen Angriffen. 

Es schließt die Annahmen zur gesellschaftlichen Rahmung und Einordnung von rechten Bedrohungen genauso ein wie die damit zusammenhängende Erwartung von Unterstützung. Zudem endet das Bedrohungserleben nicht mit einem Angriff. Es umfasst auch die Einordnung und Bearbeitung desselben sowie den dadurch geprägten Blick in die Zukunft. So wird die erfahrene oder verwehrte Anerkennung und Unterstützung zum prägenden Teil des Bedrohungserlebens. Diese Erfahrung gestaltet nicht nur das weitere Engagement, sondern auch das Vertrauen und die eigene Verortung innerhalb der Gesellschaft, also wie sich Personen in Bezug zu staatlichen Institutionen oder anderen gesellschaftlichen Akteuren setzen (Leber et al., 2024).

Rechte Bedrohungen sind, strukturell ähnlich wie terroristische Angriffe, auch Signaltaten (Küpper, et al., 2024). Sie senden die Botschaft an demokratisch Engagierte und Gesellschaft, dass die Arbeit für die Demokratie gefährlich ist. Gerade in Deutschland ist Sicherheit für viele Menschen ein hoher Wert, entsprechend kann dieses Signal verfangen, zumindest setzen die Täter:innen darauf. Sie adressieren damit auch die eigenen Reihen, frei nach dem Motto „Seht her, was wir können. Schaut, welche Macht wir haben“. Das kann bestehende Strukturen nach innen festigen und für mögliche neue Unterstützer:innen attraktiv sein. Und sie bekämpfen direkt die unmittelbar Bedrohten, ihre Werte und Ideen von Gesellschaft, um deren demokratischen Einfluss zu verringern oder gar zu zerstören. Letztlich verfolgen Bedrohungsstrategien dahinter liegende gesellschafts-politische Ziele, in diesem Fall eine national-autoritäre, völkisch-homogene Gesellschaftsordnung.

Erste Ergebnisse aus dem Projekt BEWARE

Das Projekt BEWARE: Bedrohte Demokratieprojekte wappnen und resilient machen hat im Zeitraum von Juli bis Dezember 2023 bundesweit zwanzig Personen aus der beruflichen und aktivistischen Demokratiearbeit gegen Rechts zu ihren Wahrnehmungen, Einordnungen und Bearbeitungen von Bedrohungen befragt. Darauf aufbauend haben wir im April 2024 eine quantitative Online-Befragung durchgeführt, an der über 500 Personen teilgenommen haben, die sich in zivilgesellschaftlichen Projekten, Gruppierungen oder Bürgerbündnissen für die Demokratie engagieren.

Inwieweit die Ergebnisse repräsentativ sind, können wir nicht sagen, da es keine validen Zahlen über die Größe und Zusammensetzung unserer Zielgruppe gibt. Die Ergebnisse zeigen jedoch Entwicklungen, Themen und Bedarfe im Feld auf und liefern wichtige Erkenntnisse für anschließende Diskussionen. Die Forschung knüpft an vorangegangene Studien zu Bedrohungen in unterschiedlichen Handlungsfeldern an, erweitert und ergänzt diese.

Es lassen sich vier Dimensionen von Bedrohungen unterscheiden

Basierend auf den qualitativen Ergebnissen und unter Bezugnahme auf den bisherigen Forschungsstand konnten wir vier Dimensionen von Bedrohungen ausmachen (vgl. Abb. 1):

a) Gewaltbezogene Angriffe und Bedrohungen. Diese umfassen unserer Definition nach sowohl strafrechtlich relevante als auch strafrechtlich irrelevante Vorfälle. 79 Prozent der Befragten haben nach eigenen Angaben in ihrer Tätigkeit bereits Beleidigungen, Sachbeschädigungen, körperliche Gewalt, Störungen von Veranstaltungen oder aktive Raumnahmen „von Rechts“ erlebt, davon 57 Prozentim letzten Jahr vor der Erhebung im Frühjahr 2024. Angriffe in sozialen Medien nehmen dabei eine besondere Rolle ein.

b) Politische Interventionen ( Schuhmacher et al., 2021). Dazu gehören etwa parlamentarische Anfragen, juristische Mittel oder Markierungen von Praxisakteuren als „links (extrem)“, die an Intensität, Reichweite und Wirkmacht zugenommen haben. 71 Prozent der beruflich und 56 Prozent der aktivistisch Engagierten geben an, davon schon einmal betroffen gewesen zu sein.

c) Gesellschaftspolitisches Bedrohungsszenario. Engagierte nehmen ein deutliches Erstarken der extremen Rechten bei einem gleichzeitigen Mangel an Solidarisierung mit der Demokratiearbeit wahr. Dies sorgt für Befürchtungen und Unsicherheiten. Besonders dort, wo die Rahmenbedingungen der Demokratiearbeit als instabil bewertet werden. Wahlergebnisse für rechtsaußen Parteien, entsprechende Stimmungslagen in der Bevölkerung, mutmaßlich dann auch in Teilen der Kommunalverwaltung und Polizei vor Ort entfalten so ihr eigenes Bedrohungspotential.

d) Bedrohungserwartungen. Sie stellen für viele Engagierte eine Hintergrundfolie ihres Handelns dar. So erleben 76 Prozent der Befragten besonders die zivilgesellschaftliche Demokratiearbeit als Handlungsfeld von rechter Seite als stark bis sehr stark Politische Interventionen bereiten 42 Prozent starke bis sehr starke Sorgen, die Sorge vor gewaltbezogenen Angriffen liegt dahinter zurück. Dieses Empfinden kann sich auch aus Unsicherheiten im Umgang mit der Bedrohungsform oder Befürchtungen bezüglich ausbleibender Solidarisierung speisen.

Als einen bedrohlichen Akteur mit Blick auf alle vier Dimensionen nennen die Befragten ganz klar die AfD. Die Folgen der anstehenden Landtagswahlen 2024 werden hier mit besonderer Sorge erwartet.

Abb. 1: 4 Dimensionen von Bedrohungen


Die Analysen zeigen ferner: Bedrohungserfahrungen, die nicht als solche anerkannt oder die abgewertet werden, können das Vertrauen in staatliche Institutionen beeinträchtigen. Ein wichtiger Seismograf hierfür stellt das Anzeigeverhalten dar. Viele Betroffenen bringen die erfahrene Bedrohung nicht zur Anzeige. Die Unterstützung durch die Kommunalpolitik wird lediglich als mittelmäßig bewertet. Nur 56 Prozent haben den Eindruck, ihre Kommune stehe hinter ihnen. Dies erscheint besonders prägend, da sie in ihrer Bedeutung für die Unterstützung der Aktivist:innen und Beschäftigten als äußerst relevant angegeben wird. Gleichzeitig können Bedrohungen auch in positive Erfahrungen von Solidarität, Gemeinschaft und Handlungsmacht münden. Betroffene werden primär im privaten, aktivistischen oder beruflichen Umfeld unterstützt. Die wertschätzende Kommunikation in Teams und Bündnissen nimmt in Folge von Bedrohungen tendenziell eher zu. Darüber hinaus sind Bedrohungen häufig auch der Anlass, neue Gruppen, Initiativen, Projekte und Vorhaben ins Leben zu rufen. 71 Prozent der Befragten stimmen der Aussage zu, sich als Folge von Bedrohungserfahrungen ermutigt zu fühlen, gegen Rechtsextremismus vorzugehen, 42 Prozent intensivieren ihre politische Arbeit sogar.

Bedrohungen entfalten unterschiedliche Effekte

Potenziell kann jede Person, jede Gruppe, jedes Projekt oder jeder Träger, der sich „gegen Rechts“ engagiert, von Bedrohungen betroffen sein. Befragte schätzen hier deutliche, (gesellschafts-)kritisch verstandene politische Positionierungen als Risikofaktor ein. In Räumen, denen die Interviewten eine starke rechte Wirkmacht zusprechen, reicht bereits das sichtbare Bekenntnis zu Förderprogrammen wie Demokratie leben!, allgemeinen humanistischen Werten oder Konzeptchiffren von „Vielfalt“, „Demokratie“ oder „Geschlechtergerechtigkeit“, um in den Fokus rechter Akteure zu geraten. Dies gilt auch für mediale Räume. Ebenfalls den Konzepten zugeordnete habituelle Praktiken, wie Sprachgebrauch – z. B. wenn jemand gendert – oder das eigene Erscheinungsbild – z. B. Mode und Stil, die „links“ verortet werden – werden als Risikofaktor benannt.

Bestimmte Bedingungen erhöhen zudem die Wahrscheinlichkeit, dass eine Intervention als bedrohlich erlebt wird, im Rahmen eines dynamischen Geschehens Bedrohlichkeit entfaltet oder weitere Bedrohungen nach sich zieht. Bedrohungen verhaften vor allem dort, wo das (situative) Kräfteverhältnis zwischen extrem rechten und demokratischen Kräften zugunsten der Ersteren ausschlägt. Dieses Kräfteverhältnis wird nicht zwischen zwei sich gegenüberstehenden Akteuren verhandelt. Nach Einschätzungen der Befragten spielen hierfür vor allem auch die Positionierungen konservativ-bürgerlicher Akteure eine wichtige Rolle. Besonders dort, wo diskursive Strategien rechter Akteure nicht entschlüsselt und zurückgewiesen werden, erleben Engagierte Interventionen als bedrohlich. Diese Diskursstrategien bilden die Basis einzelner politischer Interventionen wie z.B. den Markierungen von Demokratieakteuren als „links (extrem)“ oder den Aufforderungen zu „politischer Neutralität“. Diese Formen der Intervention werden nicht nur als Bedrohung an sich wahrgenommen, sondern auch als Türöffner für weitere (auch gewaltbezogene) Angriffe. Darüber hinaus gehen sie für Betroffene mit dem Verwehren von Schutz einher. Als Folge besteht das Risiko, dass sich Engagierte sukzessive aus eben jenen Räumen zurückziehen oder versuchen, durch Anpassung Bedrohungen zu vermeiden. 18 Prozent geben bereits an, dass sie sich mit politischen Positionierungen zurückhalten. Dies hätte und hat nicht nur für die unmittelbare Demokratiearbeit gravierende Folgen, sondern auch für die Zusammensetzung und Werthaltung der Zivilgesellschaft insgesamt.

Besonders vulnerabel und auf spezifische Weise betroffen sind Personengruppen, die potenziell weniger gesellschaftlichen Schutz in Anspruch nehmen können. Hierzu zählen zum Beispiel Menschen, die von Rassismus oder (Hetero-)Sexismus betroffen sind, insbesondere jedoch auch als Einzelpersonen Agierende oder Jugendliche.

Engagierte verfügen über ein hohes Erfahrungswissen

Aktivist:innen und Erwerbstätige der Demokratiearbeit gegen Rechts verfügen zugleich über viel Wissen und Erfahrung im Umgang mit Bedrohungen. Aus der langjährigen Erfahrung mit rechter Gewalt, die das Handlungsfeld seit den 1990er Jahren begleitet, wurden Strategien entwickelt und für den Bereich der beruflichen Demokratiearbeit angepasst. Anders sieht es an vielen Stellen im Umgang mit politischen Interventionen aus. Hier braucht es angesichts der gestiegenen Herausforderungen mehr Ressourcen und Erfahrungsaustausch.

Engagierte verfügen oftmals über eine hohe Bereitschaft, Bedrohungen entgegenzutreten. Denn sie motiviert oft der ganz persönliche Zugang zu ihrer Arbeit, damit verknüpft auch ihr eigenes politisches Selbstverständnis. Sowohl im Aktivismus als auch in der Erwerbsarbeit für Demokratie bezeichnen die Befragten überwiegend ihr Engagement als Teil ihrer Identität. Dies beinhaltet für die meisten auch, gesellschaftliche Verhältnisse zu erarbeiten, die Schutz für sie selbst und andere bieten. So gaben 92 Prozent der Befragten an, Personen schützen zu wollen, die durch Rechtsextremismus bedroht sind.

Personen und Institutionen ergreifen vielfältige Maßnahmen im Umgang mit Bedrohungserleben. Diese zielen auf die Regulierung von Emotionen, die Herstellung von Sicherheitsempfinden, die Herstellung von Arbeitsfähigkeit und die Veränderung von Rahmen- und Entstehungskontexten rechter Bedrohungen ab. Teams und Gruppen haben bei der Bearbeitung von (potenziellen) Bedrohungen einen großen Austauschbedarf. Hier geht es vor allem um die unterschiedlichen Gefühle, Einschätzungen und Bedarfe der Betroffenen. Ebenfalls müssen Dilemmata z.B. zwischen Sicherheitsmaßnahmen und Handlungsautonomie, zwischen Routinen und Flexibilität der Maßnahmen, zwischen Öffentlichkeitsarbeit und persönlichem Schutz oder zwischen deutlicher Positionierung und finanziellem Förderdruck ausgehandelt werden.

Sichtbar wird in unserer Befragung vor allem auch, für wie notwendig soziale Unterstützung und Rückhalt erachtet werden. Diese würden sich zwar nicht ausschließlich, jedoch auch in einer sicheren Regelfinanzierung von Demokratiearbeit ausdrücken. Ergänzen möchten wir: Ausreichende Finanzierung wird selbstverständlich ebenso in tangierenden Bereichen wie der kulturellen und emanzipatorischen Sozialen Arbeit benötigt, die Demokratiearbeit als Querschnittsaufgabe in der Breite umsetzen und in lokalen Räumen verankern (Köttig & Röh, 2019). Dort, wo Arbeit besondere (persönliche) Risiken birgt, benötigt es eine verlässliche und solidarische Rahmung, die auch „unbequeme“ Positionierungen ermöglicht und schützt. Dies gilt insbesondere in Räumen, in denen sich die politischen Kräfteverhältnisse verändern und Kooperationen neu verhandelt werden. Darauf müssen sich Engagierte verlassen können, damit Aussagen wie diese ihre Gültigkeit behalten:

„Und ich weiß, okay, selbst wenn irgendwas passiert, dann werde ich nicht alleine dastehen.“ (Ravil, NRW)

Für die Bereitstellung des umfangreichen Wissens, auf dem unsere Analyse basiert, und das uns entgegengebrachten Vertrauen möchten wir allen Teilnehmer:innen der Studie unseren Dank aussprechen. Die Namen der Interviewten wurden pseudonymisiert. Die Namensmerkmale wurden durch Merkmale vergleichbaren Informations- und Sinngehalts ersetzt.

Das Projekt „BEWARE: Bedrohte Demokratieprojekte wappnen und resilient machen“ wird gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung im Rahmen der Förderlinie „Aktuelle und historische Dynamiken von Rechtsextremismus und Rassismus“. Es wird umgesetzt durch das Institut SO.CON – Social Concepts für Forschung und Entwicklung in der Sozialen Arbeit (Laufzeit 2023-2024). Die Leitung liegt bei Prof. Dr. Beate Küpper.

Literatur:

Bjørgo, T. & Ravndal, J. (2019). Extreme-Right Violence and Terrorism: Concepts, Patterns, and Responses. Policy Brief. International Center of Counter Terrorism.

Greve, W., Strobl, R. & Wetzels, P. (1994). Das Opfer kriminellen Handelns: Flüchtig und nicht zu fassen: Konzeptuelle Probleme und methodische Implikationen eines sozialwissenschaftlichen Oberbegriffes. Forschungsberichte des Kriminologischen Forschungsinstituts Niedersachsen, 33. Hannover.

Köttig, M. & Röh, D. (2019). Demokratie und Soziale Arbeit – Ein herausforderndes Wechselverhältnis. In M. Köttig & D. Röh, (Hrsg.), Soziale Arbeit in der Demokratie – Demokratieförderung in der Sozialen Arbeit (S. 11-22). Verlag Barbara Budrich.

Küpper, B., Leber, T. & Bohn, I. (2024). Demokratierelevante Bedrohungen durch Rechtsaußen. Demokratie gegen Menschenfeindlichkeit, 24(1), 11-29.

Lazarus, R. S. & Folkman, S. (1984). Stress, Appraisal, and Coping. New York.

Leber, T., Mertens, F. & Küpper, B. (2024). Bedrohungserleben in der Demokratiearbeit. Die Sichtbarwerdung von Vulnerabilität und ihre Folgen für die gesellschaftliche Figuration. Demokratie gegen Menschenfeindlichkeit, 24(1), 74-92.

Schuhmacher, N., Schwerthelm, M. & Zimmermann, G. (2021). Stay with the trouble. Politische Interventionen im Arbeitsfeld der Offenen Kinder- und Jugendarbeit. Verlag Burkhard Fehrlen.